Iranischen Atombehörde trifft IAEO

Vertreter der iranischen Atombehörde AEOI haben sich heute mit Vertretern der IAEO in Wien getroffen. Dies berichtet der ORF. Der AEOI-Chef Gholamresa Aghasadeh sagte, dass es bei dem Treffen um die Zusammenarbeit mit der IAEO und den Verhandlungen mit der Sechser-Gruppe gegangen sei. Der IAEO-Chef El Baradei äußerte sich zu dem Treffen jedoch nicht.

Joschka Fischer schreibt über den Iran

In seiner Montagskolumne auf zeit.de hat Joschka Fischer in dieser Woche sich die diplomatischen Bemühungen im Streit um das iranische Atomprogramm vorgenommen. Zum lesen hier klicken.

Neue Sanktionen

Das Wall Street Journal berichtet, dass die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängen wollen. Diese würden „alles von Benzin bis zum Versicherungssektor“ umfassen.

Diese Ankündigung kommt erst wenige Tage nach einem Gespräch zwischen Javier Solana, EU-Außenbeauftragter, und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili, bei dem eine diplomatische Lösung in dem Konflikt

Kriegsszenario in der Welt

In der Welt schreibt Benny Morris, dass „ein israelischer Angriff unausweichlich wird“, wenn der Iran im Streit um sein Atomprogramm nicht einlenkt. Er sieht nur noch ein Zeitfenster für eine diplomatische Lösung bis zum Herbst. Sollte es zu einem militärischen Angriff kommen, sei ein Atomkrieg nicht unwahrscheinlich. Im folgenden möchte ich mich mit seinem Artikel einwenig näher befassen.

Das Gespräch

Mittlerweile sind einige Einzelheiten zu dem gestrigen Gespräch zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili bekannt geworden.

Bei den Verhandlungen machte Solana für die Sechser-Gruppe dem Iran ein so genanntes “freeze-for-freeze”-Angebot: Die Sechser-Gruppe verzichtet auf weitere Sanktionen über den Weltsicherheitsrat für den Iran, dafür unterbricht der Iran die Anreicherung von Uran. Ein solcher Zustand würde Verhandlungen vereinfachen. Jedoch hat der Iran diesem Vorschlag bisher nicht zugestimmt und ist bislang nicht bereit, die Urananreicherung auszusetzen.

Iran bleibt hart

Am heutigen Samstag trafen sich Javier Solana, EU-Außenbeauftragter und Said Dschalili, iranischer Unterhändler, in Genf um über das iranische Atomprogramm zu sprechen. An diesem Treffen nahm auch der Staatssekretär im US-Außenministerium William J. Burns teil.

Euphorie in den Medien

In diesen Tagen herrscht Euphorie in den Zeitungen und TV-Sendungen. Die Ankündigung, dass der Staatssekretär im US-Außenministerium William J. Burns an den morgigen Gesprächen zwischen Javier Solana und dem iranischen Unterhändler Said Dschalili teilnehmen wird, sehen die Journalisten als „Kehrtwende“ (SWR), „Kurswechsel“ (Welt) oder „Auf einander zugehen“ (Tagesspiegel) in den US-Iranischen Beziehungen.

In der Tat ist die Teilnahme von Burns ein gutes Zeichen, da man vermutlich nur zu einer diplomatischen Lösung in dem Streit um das iranische Atomprogramm kommen wird, wenn die USA mit dem Iran direkt verhandeln. Von direkten Verhandlungen kann man bei dem Treffen morgen jedoch noch nicht sprechen. Burns wird nur zu hören und nicht selber verhandeln.

Iran kündigt neues Militärmanöver an

Der iranische Luftwaffenchef Ahmad Migani sagte am Dienstag laut RIA Novosti, dass die iranische Luftwaffe in den nächsten Wochen ein neues Militärmanöver durchführen wolle. Einen genauen Zeitpunkt nannte er aber nicht. 

Bereits in der letzten Woche führte der Iran ein Militärmanöver durch, bei dem schwerpunktmäßig Raketen getestet wurden. Siehe: Iran testet Raketen

USA werden bei Treffen am Samstag dabei sein

Ein Sprecher des US-Außenministeriums hat bekannt gegeben, dass die Nr. 3 des Außenministeriums, William J. Burns, an dem Treffen zwischen Javier Solana (EU-Außenbeauftragter) und dem iranischen Unterhändler Said Dschalili teilnehmen wird. Er soll dort jedoch nicht für die USA die Verhandlungen führen, sondern den Gesprächen einfach nur beiwohnen.

USA-Exporte in den Iran haben sich verzehnfacht

Das US-Handelsministerium überraschte nun die Weltöffentlichkeit mit einem Bericht zu den Exporten in den Iran. So soll sich das Exportvolumen unter der Regentschaft von George W. Bush verzehnfacht haben. Diese Meldung ist aus dreierlei Gründen mehr als pikant: