Das Gespräch

Mittlerweile sind einige Einzelheiten zu dem gestrigen Gespräch zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili bekannt geworden.

Bei den Verhandlungen machte Solana für die Sechser-Gruppe dem Iran ein so genanntes “freeze-for-freeze”-Angebot: Die Sechser-Gruppe verzichtet auf weitere Sanktionen über den Weltsicherheitsrat für den Iran, dafür unterbricht der Iran die Anreicherung von Uran. Ein solcher Zustand würde Verhandlungen vereinfachen. Jedoch hat der Iran diesem Vorschlag bisher nicht zugestimmt und ist bislang nicht bereit, die Urananreicherung auszusetzen.

Verkompliziert wurden die Verhandlungen jedoch durch die Uneinigkeit der Sechser-Gruppe vor den Gesprächen. So berichtet die New York Times, dass die Sechser-Gruppe vor dem Treffen keine gemeinsame Strategie gehabt hätte. Großbritannien und Frankreich wollten präzise definieren, auf was genau der Iran bei dem “freeze-for-freeze”-Angebot verzichten müsste. Doch darauf konnte man sich vor dem Gespräch angeblich nicht einigen.

Viel schwieriger war jedoch, dass die Anwesenheit des US-Staatssekretärs William J. Burns nicht alles einfacher machte, wie viele Zeitungen vorher geglaubt hatten. Das US-Außenministerium betonte, dass Burns’ Teilnahme einmaliger Natur gewesen sei und nun nicht den Beginn für direkte Verhandlungen bedeuten würde. Direkte Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA sind meiner Meinung nach aber sehr hilfreich, wenn man zu einer diplomatischen Lösung in dem Konflikt kommen möchte. Burns hatte es deshalb auch relativ eilig, eine Antwort des Irans zu dem “freeze-for-freeze”-Angebot zu bekommen, während Deutschland, Russland und China erst mit dem Iran das weitere Vorgehen besprechen wollten.

Zum Schluss nahm die Anwesenheit Burns etwas seltsame Züge an. Die New York Times berichtet, dass die USA es unbedingt verhindern wollten, dass es ein Foto gibt, bei dem Solana und Dschalili bei einer Pressekonferenz vor der US-Delegation stehen. Deshalb ließ man nur ein einziges Foto von dem Treffen zu, bei dem alle Teilnehmer am Tisch saßen. 

Das bei dem ganzen Treffen weniger herausgekommen ist, als man erhofft hatte, habe ich schon gestern an dieser Stelle gebloggt. Solana meinte aber nach dem Treffen, dass es trotzdem “konstruktiv” gewesen sei und das es immer einen Fortschritt bei diesen Gesprächen gäbe, der jedoch unzureichend gewesen sei (Xinhua). Die LA Times berichtet jedoch auch, dass Solana nach dem Gespräch frustriert gesagt haben soll ”We have not got a clear answer. . . . We didn’t get an answer ‘yes’ or ‘no.’ ” Da könnte er recht behalten, denn bereits in der Vergangenheit hat der Iran keine eindeutigen Aussagen gemacht.