Neue Sanktionen

Das Wall Street Journal berichtet, dass die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängen wollen. Diese würden “alles von Benzin bis zum Versicherungssektor” umfassen.

Diese Ankündigung kommt erst wenige Tage nach einem Gespräch zwischen Javier Solana, EU-Außenbeauftragter, und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili, bei dem eine diplomatische Lösung in dem Konflikt gesucht wurde. Dieses Treffen verlief jedoch ohne nennenswerte Fortschritte. Solana unterbreitete Dschalili ein so genanntes “freeze-for-freeze”-Angebot, was ein Ende der Sanktionen beinhaltete, so fern der Iran die Urananreicherung aussetzt. Der Iran hat sich jedoch bisher nicht dazu durchringen können, dieses Angebot anzunehmen.

Ich verstehe die Ankündigung der USA deshalb so, dass man mit der Drohung von Sanktionen den Druck auf den Iran erhöhen möchte, auf das “freeze-for-freeze”-Angebot einzugehen. Man kann durchaus eine gewisse Notwendigkeit für diesen Schritt sehen. Denn zurück in Teheran spielte Dschalili die Bedeutung des “freeze-for-freeze”-Angebots mit den Worten herunter, ”What happened in Geneva was some discussions about the two sides’ approaches to the nuclear talks and their timing. [...] They (die Sechser-Gruppe) presented an offer for the resumption of nuclear talks and we had also an initiative to this end. The two sides are expected to consider the issue for two weeks and comment about it.”(Quelle: LA Times) 

Die Diplomaten der Sechser-Gruppe gaben am Samstag dem Iran zwei Wochen Zeit, das “freeze-for-freeze”-Angebot zu akzeptieren. Sollte der Iran bald einlenken, würde dies den Weg für weitere Verhandlungen öffnen.