Ahmadinedschad beschwert sich in New York

Die iranische Regierung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich bei den Vereinten Nationen in New York über Israel beschwert. Der Grund: Der israelische Minister für Pensionäre Rafi Eitan hatte die Entführung von Ahmadinedschad als eine „zuverlässige Variante“ für die Lösung des Konfliktes um das iranische Atomprogramm bezeichnet. Nach iranischer Meinung verstößt dieses Ansinnen jedoch gegen das Völkerrecht.

Auswirkungen des Kaukasus-Konflikts auf den Iran

Die International Herald Tribune widmet den potenziellen Auswirkungen des Kaukasus-Konflikts auf den Konflikt um das iranische Atomprogramm eine Analyse und kommt zu dem Schluss, dass sich die Auswirkungen in Grenzen halten. Trotz der harschen Rhetorik sei Russland weiterhin an einer Zusammenarbeit mit dem Westen in dieser Sache interessiert und mit dem bisherigen Verlauf der

Gespräch zwischen China und Iran

Am vergangenen Samstag reiste der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad anlässlich der Eröffnung der Paralympics für einen Tag nach Peking und traf dort auch mit Chinas Präsident Hu Jintao zusammen. In diesem Gespräch war auch der Konflikt um das iranische Atomprogramm Thema. China ist Mitglied der Sechser Gruppe, die seit langem mit dem Iran verhandelt. AP berichtete, dass chinesische Staatsfernsehen habe eine warme und entspannte Atmosphäre bei dem Gespräch gezeigt.

Diskussionen um israelischen Angriff

Am Wochenende wurde auf verschiedenen Ebenen ein möglicher israelischer Angriff auf iranische Atomanlagen diskutiert.

Am Freitag warnte der französische Präsident Nicolas Sakozy die Staatschefs von Syrien, Katar und der Türkei vor einem solchen Schritt Israels. Teheran würde eine „Katastrophe“ risikieren, wenn es im Streit um das Atomprogramm nicht einlenke. Die Zeitung Liberation berichtet, dass durch einen „technischen Fehler“ Journalisten „einen Teil von Sarkozys Äußerungen“ in der Runde

Iran will Kapazitäten zur Urananreicherung ausbauen

Der stellvertretende iranische Außenminister Aliresa Scheich-Attar hat erklärt, dass in Natans derzeit 4.000 Zentrifugen in Betrieb seien und weitere 3.000 installiert würden. 

Gleichzeitig kündigte der Iran an, seine Kapazitäten zur Urananreicherung verzehnfachen zu wollen. Die Anlage in Natanz sei für 54.000 Zentrifugen ausgelegt.

Entspannung zwischen USA und Iran?

Gestern wurde eine interessante Neuigkeit in den US-Iranischen Beziehungen publik. Die USA möchten anscheinend eine eigene „Interests Section“ in Teheran eröffnen. Seit der Islamischen Revolution im Iran im Jahre 1979 gibt es keine diplomatischen Beziehungen zwischen Washington und Teheran und somit auch keine US-Botschaft im Iran mehr. Eine eigene Interessenvertretung der USA könnte die Beziehungen zwischen den beiden Ländern verbessern, da es die Kommunikation deutlich vereinfachen würde. Eine Aufnahme diplomatischer Beziehungen bedeutet dies aber freilich noch nicht.

Die „Interests Section“ hat eigentlich die gleichen Aufgaben wie eine Botschaft. Sie vergibt Visa und hat neben einer Wirtschaftsabteilung auch eine politische Abteilung. Die US-Regierung möchte (laut der FTD von heute) „über das Büro Kontakte zur iranischen Bevölkerung und zu Dissidenten knüpfen“. 

Kommentar:

Dieser Schritt kommt für mich relativ überraschend und ich begrüße ihn ausdrücklich. Es ist immer gut, wenn Länder, die sich im Konflikt befinden, miteinander reden. Ich bin gespannt, was dabei herauskommen wird und welchen Effekt diese Interessenvertretung haben wird. Dieser Schritt könnte eventuell auch die verbalen Äußerungen verschiedener amerikanischer und israelischer Politiker (Bolten, Olmert, Mofaz), die in den letzten Tagen recht unverhohlen mit einem Angriff auf den Iran drohten, relativieren. Vielleicht waren diese Äußerungen tatsächlich eher innenpolitisch motiviert, wie einige Journalisten (z.B. vom Spiegel) vermuteten, und beziehen sich gar nicht explizit auf den Iran. Dies gibt Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Konfliktes um das Atomprogramm.