Iran will neue Gespräche

Der iranische Vize-Außenminister Mahdi Safari erklärte am Mittwoch in London, dass sein Land zu weiteren Gesprächen mit der Sechser-Gruppe bereit wäre. Diese sollten „sobald wie möglich“ fortgesetzt werden.

Iran will Kapazitäten zur Urananreicherung ausbauen

Der stellvertretende iranische Außenminister Aliresa Scheich-Attar hat erklärt, dass in Natans derzeit 4.000 Zentrifugen in Betrieb seien und weitere 3.000 installiert würden. 

Gleichzeitig kündigte der Iran an, seine Kapazitäten zur Urananreicherung verzehnfachen zu wollen. Die Anlage in Natanz sei für 54.000 Zentrifugen ausgelegt.

Joschka Fischer schreibt über den Iran

In seiner Montagskolumne auf zeit.de hat Joschka Fischer in dieser Woche sich die diplomatischen Bemühungen im Streit um das iranische Atomprogramm vorgenommen. Zum lesen hier klicken.

Neue Sanktionen

Das Wall Street Journal berichtet, dass die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängen wollen. Diese würden „alles von Benzin bis zum Versicherungssektor“ umfassen.

Diese Ankündigung kommt erst wenige Tage nach einem Gespräch zwischen Javier Solana, EU-Außenbeauftragter, und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili, bei dem eine diplomatische Lösung in dem Konflikt

Das Gespräch

Mittlerweile sind einige Einzelheiten zu dem gestrigen Gespräch zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili bekannt geworden.

Bei den Verhandlungen machte Solana für die Sechser-Gruppe dem Iran ein so genanntes “freeze-for-freeze”-Angebot: Die Sechser-Gruppe verzichtet auf weitere Sanktionen über den Weltsicherheitsrat für den Iran, dafür unterbricht der Iran die Anreicherung von Uran. Ein solcher Zustand würde Verhandlungen vereinfachen. Jedoch hat der Iran diesem Vorschlag bisher nicht zugestimmt und ist bislang nicht bereit, die Urananreicherung auszusetzen.

Iran bleibt hart

Am heutigen Samstag trafen sich Javier Solana, EU-Außenbeauftragter und Said Dschalili, iranischer Unterhändler, in Genf um über das iranische Atomprogramm zu sprechen. An diesem Treffen nahm auch der Staatssekretär im US-Außenministerium William J. Burns teil.

Euphorie in den Medien

In diesen Tagen herrscht Euphorie in den Zeitungen und TV-Sendungen. Die Ankündigung, dass der Staatssekretär im US-Außenministerium William J. Burns an den morgigen Gesprächen zwischen Javier Solana und dem iranischen Unterhändler Said Dschalili teilnehmen wird, sehen die Journalisten als „Kehrtwende“ (SWR), „Kurswechsel“ (Welt) oder „Auf einander zugehen“ (Tagesspiegel) in den US-Iranischen Beziehungen.

In der Tat ist die Teilnahme von Burns ein gutes Zeichen, da man vermutlich nur zu einer diplomatischen Lösung in dem Streit um das iranische Atomprogramm kommen wird, wenn die USA mit dem Iran direkt verhandeln. Von direkten Verhandlungen kann man bei dem Treffen morgen jedoch noch nicht sprechen. Burns wird nur zu hören und nicht selber verhandeln.

USA werden bei Treffen am Samstag dabei sein

Ein Sprecher des US-Außenministeriums hat bekannt gegeben, dass die Nr. 3 des Außenministeriums, William J. Burns, an dem Treffen zwischen Javier Solana (EU-Außenbeauftragter) und dem iranischen Unterhändler Said Dschalili teilnehmen wird. Er soll dort jedoch nicht für die USA die Verhandlungen führen, sondern den Gesprächen einfach nur beiwohnen.

Kurz notiert

Nun ist es offiziell: Javier Solana, Außenbeauftragter der EU, wird am kommenden Samstag mit dem iranischen Unterhändler für das Atomprogramm, Saeed Jalili, zusammentreffen. Dies bestätigte gestern die Sprecherin von Javier Solana, Christina Gallach. Das Treffen wird in Genf stattfinden und Gesprächsgegenstand wird das Angebotspacket der Sechser-Gruppe sein, das vor mehr als einem Monat dem Iran angeboten wurde.

Sarkozy bittet Syrien um Hilfe

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat gestern den syrischen Präsidenten Bashar Assad am Rande der Mittelmeerkonferenz in Paris gebeten, den Iran zu einer stärkeren Kooperation mit der Sechser-Gruppe zu bewegen. Syrien und der Iran haben relativ enge Verbindungen zu einander.

Assad versprach, Sarkozys Anliegen der iranischen Regierung zu übermitteln, schränkte aber danach ein, „dass der Iran kein Interesse an dem Besitz von Atomwaffen habe.“ Letztere Aussage stellt gleichzeitig die generelle Haltung Syriens in dem Konflikt dar.