Auswirkungen des Kaukasus-Konflikts auf den Iran

Die International Herald Tribune widmet den potenziellen Auswirkungen des Kaukasus-Konflikts auf den Konflikt um das iranische Atomprogramm eine Analyse und kommt zu dem Schluss, dass sich die Auswirkungen in Grenzen halten. Trotz der harschen Rhetorik sei Russland weiterhin an einer Zusammenarbeit mit dem Westen in dieser Sache interessiert und mit dem bisherigen Verlauf der

Diskussionen um israelischen Angriff

Am Wochenende wurde auf verschiedenen Ebenen ein möglicher israelischer Angriff auf iranische Atomanlagen diskutiert.

Am Freitag warnte der französische Präsident Nicolas Sakozy die Staatschefs von Syrien, Katar und der Türkei vor einem solchen Schritt Israels. Teheran würde eine „Katastrophe“ risikieren, wenn es im Streit um das Atomprogramm nicht einlenke. Die Zeitung Liberation berichtet, dass durch einen „technischen Fehler“ Journalisten „einen Teil von Sarkozys Äußerungen“ in der Runde

Tipp: Interview im Cicero-Magazin

Im Politik-Magazin Cicero gibt es ein interessantes Interview mit dem Rüstungsexperten Götz Neuneck u.a. zum iranischen Atomprogramm. Das Interview kann man auch im Internet lesen.

Gerücht: Angriff auf den Iran noch unter Bush

In der Türkei wird im Moment über einen Angriff auf den Iran noch in der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush spekuliert. Hürriyet beruft sich auf einen türkischen Amerika-Korrespondenten, der einen Stimmungsumschwung für einen Militärschlag gegen das iranische Atomprogramm in den USA ausgemacht haben will. Die USA hätten die Türkei vorgewarnt, dass ein Militärschlag noch während des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA möglich sei. Daraufhin hätte die türkische Regierung den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad nach Ankara eingeladen, um ihn zu warnen.

Iranischen Atombehörde trifft IAEO

Vertreter der iranischen Atombehörde AEOI haben sich heute mit Vertretern der IAEO in Wien getroffen. Dies berichtet der ORF. Der AEOI-Chef Gholamresa Aghasadeh sagte, dass es bei dem Treffen um die Zusammenarbeit mit der IAEO und den Verhandlungen mit der Sechser-Gruppe gegangen sei. Der IAEO-Chef El Baradei äußerte sich zu dem Treffen jedoch nicht.

Joschka Fischer schreibt über den Iran

In seiner Montagskolumne auf zeit.de hat Joschka Fischer in dieser Woche sich die diplomatischen Bemühungen im Streit um das iranische Atomprogramm vorgenommen. Zum lesen hier klicken.

Kriegsszenario in der Welt

In der Welt schreibt Benny Morris, dass „ein israelischer Angriff unausweichlich wird“, wenn der Iran im Streit um sein Atomprogramm nicht einlenkt. Er sieht nur noch ein Zeitfenster für eine diplomatische Lösung bis zum Herbst. Sollte es zu einem militärischen Angriff kommen, sei ein Atomkrieg nicht unwahrscheinlich. Im folgenden möchte ich mich mit seinem Artikel einwenig näher befassen.

Euphorie in den Medien

In diesen Tagen herrscht Euphorie in den Zeitungen und TV-Sendungen. Die Ankündigung, dass der Staatssekretär im US-Außenministerium William J. Burns an den morgigen Gesprächen zwischen Javier Solana und dem iranischen Unterhändler Said Dschalili teilnehmen wird, sehen die Journalisten als „Kehrtwende“ (SWR), „Kurswechsel“ (Welt) oder „Auf einander zugehen“ (Tagesspiegel) in den US-Iranischen Beziehungen.

In der Tat ist die Teilnahme von Burns ein gutes Zeichen, da man vermutlich nur zu einer diplomatischen Lösung in dem Streit um das iranische Atomprogramm kommen wird, wenn die USA mit dem Iran direkt verhandeln. Von direkten Verhandlungen kann man bei dem Treffen morgen jedoch noch nicht sprechen. Burns wird nur zu hören und nicht selber verhandeln.

Sarkozy bittet Syrien um Hilfe

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat gestern den syrischen Präsidenten Bashar Assad am Rande der Mittelmeerkonferenz in Paris gebeten, den Iran zu einer stärkeren Kooperation mit der Sechser-Gruppe zu bewegen. Syrien und der Iran haben relativ enge Verbindungen zu einander.

Assad versprach, Sarkozys Anliegen der iranischen Regierung zu übermitteln, schränkte aber danach ein, „dass der Iran kein Interesse an dem Besitz von Atomwaffen habe.“ Letztere Aussage stellt gleichzeitig die generelle Haltung Syriens in dem Konflikt dar.

Lösungsvorschläge für den Konflikt

Anscheinend hat Volker Perthes die RAND-Studie gelesen. In seinem Artikel auf zeit.de macht er einige Vorschläge, wie die Krise um das iranische Atomprogramm zu lösen wäre, die der RAND-Studie sehr ähnlich sind. Ich muss sagen, dass ich die Punkte von Perthes und RAND nur unterstützen kann. Es ist noch sehr viel Luft für eine diplomatische Lösung vorhanden und es ist nicht unbedingt förderlich, den Druck auf den Iran mit unverhohlenen Angriffsankündigungen zu erhöhen. Dies wird im Iran den Wunsch nach Sicherheit und damit einhergehend nach eigenen Atomwaffen nur erhöhen. Da beißt sich dann die Katze in den eigenen Schwanz.