Iranspot

Das iranische Atomprogramm ist schon viel älter, als der Streit um dieses vermuten ließe. Bereits 1957 wurde das Projekt vorbereitet, da man im Iran schon damals der Meinung war, dass das Erdöl endlich ist und man deshalb Alternativen suchen müsse. Und so kam es, dass das Land mit den viertgrößten Erdölreserven der Welt in die Atomenergie einsteigen wollte. Die Ironie der Geschichte ist, dass die USA dieses Programm stark unterstützten. Sie waren an einem weiteren Absatzmarkt für ihre Atomenergietechnik und an der Nutzung der iranischen Ölvorkommen interessiert. Und so half amerikanische Technik und amerikanisches Know-How bereits zwei Jahre später den ersten iranischen Atomforschungsreaktor fertig zu stellen. Ein weiterer folgte 1967: Teheran Nuclear Research Center (TNRC)

1970 ratifizierte der Iran den Atomwaffensperrvertrag (NPT). Es war ihm nun untersagt Atomwaffen zu entwickeln. Fünf Jahre später vereinbarte der damalige US-Außenminister Henry Kissinger mit dem Iran einen Deal, in dem der Iran für 6 Mrd. $ US-Atomtechnik kaufte. 

Jedoch wurde das Atomprogramm durch die Ablösung des Schahs durch die iranische Revolution im Jahr 1979 unterbrochen. Auch der Erste Golfkrieg zwischen dem Iran und dem Irak verzögerte das Atomprogramm.

Die Beziehungen zu den USA sind seit der iranischen Revolution gestört. Da der Iran jedoch auf ausländische Hilfe bei der Entwicklung des Atomprogramms angewiesen ist, schloss man 1995 mit Russland einen Vertrag ab, der den Bau eines Atomkraftwerks (AKW) in Bushehr beinhaltete. Das AKW wurde jedoch noch nicht fertiggestellt. 

Der eigentliche (öffentliche) Konflikt um das Programm entstand 2002. Damals verkündete das National Council of Resistance of Iran (NCRI), dass es in Natanz eine Urananreicherungsanlage und in Arak eine Anlage zur Erzeugung von Schwerem Wasser gibt, die der Iran nicht der IAEO gemeldet hatte. Dies war ein Verstoß gegen internationale Abkommen, die der Iran unterzeichnet hatte. Daraufhin beschuldigte die US-Regierung den Iran, Atombomben zu entwickeln. Laut eigenen Angaben hatte die US-Geheimdienste schon vor 2002 Kenntnis von diesen Anlagen.

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2003 unterzeichnete der Iran dann ein Zusatzprotokoll zum NPT, das der Iran jedoch bislang nicht ratifizierte. Im selben Jahr gab es verschiedene diplomatische Initiativen zwischen dem Iran und Deutschland, Frankreich & Großbritannien.

Ebenfalls 2003 untersuchte die IAEO die iranischen Anlagen und kam zu dem Schluss, dass es keine Anhaltspunkte für den Bau von Atomwaffen gab. Die US-Regierung fand den Bericht jedoch als “unmöglich zu glauben“ („impossible to believe“).

Im Februar 2004 gab Abdul Quadir Khan, der „Vater der pakistanischen Atombombe, im Fernsehen zu, Libyen, dem Iran und Nordkorea detaillierte Pläne zum Bau von Atomwaffen verschafft zu haben. 

Die IAEO zeigte sich daraufhin unzufrieden mit der Zusammenarbeit mit dem Iran. So nannte el-Baradei im Sommer den Kooperationswillen des Iran “less than satisfactory“. Die IAEO berichtete aber im September, dass “unresolved issues surrounding Iran’s atomic program are being clarified or resolved outright“. Einen Monat später teilt der Iran Deutschland, Frankreich und UK mit, dass man zu Gesprächen bereit sei, dass man aber nicht auf die Urananreicherung verzichten wolle.

Im August 2005 wurde Mahmoud Ahmadinedschad der neue Präsident des Irans.

Am 11.4.2006 erklärte Ahmadinedschad, dass der Iran nun Mitglieder „in der Gruppe der Staaten ist, die Atomtechnologie besitzen“.

Zwei Wochen später droht  Ayatollah Ali Khamenei den USA, dass bei einem Angriff der Iran es den Amerikanern doppelt heimzahlen werde.

Danach schaltet sich der UN Sicherheitsrat verstärkt ein und verabschiedet im Juli die Resolution 1696 in der der Iran aufgefordert wird, die Urananreicherung zu stoppen. Im Dezember folgt ergänzend die Resolution 1737, die dem Iran Sanktionen für den Fall androht, dass er nicht auf die Urananreicherung verzichtet.

Im April 2007 verkündete Ahmadinedschad, dass der Iran nun in der Lage sei Uran in einem industriellen Maßstab anzureichern.

Im Winter 2007 veröffentlichen die US-Geheimdienste ein National Intelligence Estimate zum Iran und kommen in ihrer Analyse zu dem Schluss, dass der Iran 2003 sein Atomwaffenprogramm stoppte, sich aber die Option offen hält, das Programm wieder aufzunehmen. Eine Woche später widersprachen britische Geheimdienstler dieser Ansicht. Der Iran hätte ihrer Meinung nach das Atomwaffenprogramm nicht gestoppt, sondern die US-Geheimdienste offenbar hinters Licht geführt.

Anfang 2008 verschärfet der UN Sicherheitsrat die Sanktionen gegen den Iran erneut mit der Resolution 1803.

Im Juni unterbreitet Javier Solana dem Iran in Teheran ein neues Angebotspacket, der Iran reagiert nach einige Wochen jedoch nur zurückhaltend. 

Am 18.7.2008 treffen sich Solana und der iranische Chefunterhändler Said Dschalili in Genf zu Verhandlungen. Bei diesem Treffen ist auch der Staatssekretär im State Departement William Burns anwesend. Es ist das erste Mal seit 29 Jahren, dass ein amerikanischer Regierungsvertreter an einem Treffen mit dem Iran teilnimmt. 

Weitere Informationen:

• BBC NEWS: Timeline: US-Iran ties
• BBC NEWS: Informationen zum Bau von Atomwaffen
• Spiegel: Der Schwarzmarkt für Atomtechnologie
• Wikipedia: Timeline of nuclear program of Iran (Artikel ist tendenziös pro Iran)
• Wikipedia: Nuclear program of Iran