Iranspot

Wie wahrscheinlich ist ein Krieg?

iranobserver — Sun, 14 Sep 2008 16:47:17 +0000

In der letzten Zeit ist es etwas ruhiger geworden im Streit um das iranische Atomprogramm. Es wurde verhandelt und nicht mehr so viel gedroht. Doch wenn voraussichtlich morgen der Bericht der IAEO über das iranische Atomprogramm vorgelegt wird, wird die Debatte wie eh und je weiter gehen. Der Iran wird mal wieder nicht alles gesagt haben, die Frage, ob der Iran nach Atomwaffen strebt, wird weiterhin unbeantwortet bleiben und Kommentatoren aus dem Westen werden wie immer vor den Risiken einer Verschärfung des Konfliktes warnen. Aber letztlich ändern wird sich vermutlich nichts. Wie wahrscheinlich ist denn nun eigentlich der viel beschworene mögliche Krieg gegen den Iran?

Fangen wir mit den Gründen an, die FÜR eine Verschärfung des Konfliktes hin zu einer militärischen Konfrontation sprechen.

Israels Sicherheit: Israel würde niemals eine iranische Atombombe dulden, denn diese würde eine existenzielle Gefahr darstellen. Man kann davon ausgehen, dass Israel notfalls auch militärisch eingreifen würde.
Interessen der USA in der Region: Die USA verfolgen vielfältige Interessen im Nahen und Mittleren Osten. Die beiden wichtigsten dürften wohl die Energiesicherheit und damit zusammenhängend der eigene Einfluss in der Region sein. Die USA sind DER Akteur hier und haben Militär in fast allen Ländern außer Iran und Syrien stationiert. Doch die beiden eben genannten Länder stehen in Konkurrenz zu den USA und ihren Machtansprüchen. So unterstützt der Iran radikal-islamische Organisationen wie die Hamas oder den Hisbollah. Erklärtes Ziel der USA ist deshalb der Regimewechsel im Iran. Eine iranische Atombombe würde die Macht der USA aber deutlich einschränken, die Energiesicherheit somit gefährden und wäre demnach ebenfalls inakzeptabel.
Geopolitische Interessen anderer Länder: Neben den USA verfolgen auch noch weitere Länder eigene Interessen in der Region – und insbesondere im Iran. China und Russland versuchen ihren Einfluss zu vergrößern und China ist darüber hinaus abhängig vom iranischen Öl. Dies macht den Iran anfällig für Auswirkungen von anderen Konflikten. Nicht ohne Grund wurde nach dem Kaukasuskonflikt ängstlich nach den Auswirkungen auf den Streit um das iranische Atomprogramm gefragt. Eventuell könnte der Iran also in einen „Stellvertreterkrieg“ hineingezogen werden.
Radikal-islamische Scharfmacher wie der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad könnten gezielt eine Verschärfung des Konfliktes betreiben, um vom eigenen Versagen abzulenken. Dem Iran geht es seit Amtsantritt von Ahmadinedschad wirtschaftlich zunehmend schlechter. Eine Kriegskonfrontation könnte die gespaltene iranische Gesellschaft hinter Ahmadinedschad vereinen.

Doch besonders beim letzten Punkt sind wir genau genommen bereits bei den Argumenten, die GEGEN eine militärische Dimension in diesem Konflikt sprechen. Denn die USA haben kein Interesse daran, dass Regime Ahmadinedschads zu stützen. Sie wollen ja einen Regimewechsel. Ein Krieg hätte somit eher einen ungewünschten Effekt. Aber dazu später noch mehr. Welche anderen Gründe sprechen gegen einen Krieg?

Das wichtigste Argument ganz zum Anfang: Der Iran kann frühestens in einigen Jahren eigene Atomwaffen entwickeln – manche Experten sprechen sogar von 15 Jahren. Der Grund: Dem Iran fehlt sowohl das Equipment, als auch das Know-How. Bisher war der Iran immer auf Lieferungen über Schwarzmarktkontakte angewiesen. Diese sind jedoch aufgeflogen und es dürfte für den Iran äußerst schwer werden, weitere Ausrüstung zu beschaffen. Zur eigenen Entwicklung fehlt es dem Iran an Wissen und Erfahrung. Der eigene Bau von Atomwaffen, inkl. Urananreicherung, ist äußerst kompliziert. Und wenn man sich die Erfolge der Iraner im Bereich der Urananreicherung anschaut, dann weiß man, dass sie noch relativ lange brauchen werden. (Weiteres zu diesem Punkt wissen wir hoffentlich ab morgen aus dem IAEO-Bericht)
Der erste Punkt setzte bereits voraus, dass der Iran die Absicht hat, eigene Atomwaffen zu besitzen. Das ist eigentlich sachlich nicht exakt. Denn bisher gibt es keine Beweise von der IAEO oder Geheimdiensten, die die Existenz eines Atomwaffenprogramms aufdecken würden. Wir können also im Moment nur vermuten, dass es ein iranisches Atomwaffenprogramm gibt. Aber meine Einschätzung ist, dass es nach dem desaströsen Irakkrieg für die USA schwieriger geworden sein dürfte, einen neuen Krieg ohne fundierte Beweise über die Existenz von Massenvernichtungswaffen (und dazu gehören natürlich auch Atomwaffen) zu beginnen.
Ein Krieg gegen den Iran würde einen Flächenbrand auslösen. Sollte es zu einem Krieg kommen, würde sich dieser vermutlich nicht auf den Iran beschränken. Der Iran pflegt enge Beziehungen zu radikal-islamischen Organisationen und/oder terroristischen Organisationen in anderen Ländern. Man kann davon ausgehen, dass dieser Krieg auf den Libanon, den Irak, die Palästinensergebiete und damit auch auf Israel überschappen würde. Dieser Punkt entschärft gleichzeitig die ersten beiden Pro-Argumente. Denn ein Flächenbrand in der Region würde die Existenz Israels massiv in Frage stellen und Macht und Einfluss, sowie die Energiesicherheit der USA gravierend gefährden.
Im Kriegsfall müssten die USA/Israel/EU-Staaten (je nach Konstellation) auch Bodentruppen einsetzen. Die iranischen Atomanlagen befinden sich größtenteils unterirdisch und die genauen Standorte sind bisweilen den westlichen Geheimdiensten nicht bekannt. Dies spricht gegen einen reinen Krieg mit Luftangriffen. Bodentruppen sind jedoch immer schwer politisch durchzusetzen.
Vielleicht erübrigt sich das Ziel der USA, einen Regimewechsel im Iran einzuleiten, im kommenden Frühjahr. Dann sind wieder Präsidentschaftswahlen im Iran und Ahmadinedschad könnte durch einen Reformer ersetzt werden. Zugegeben, dies ist relativ unwahrscheinlich. Wenn man sich die momentane Situation im Iran ansieht, so gibt es zwar großen Unmut in der iranischen Bevölkerung über den unerfolgreichen Ahmadinedschad. Doch wird es vermutlich so sein, dass viele Reformer durch den Wächterrat an einer eigenen Kandidatur gehindert werden. So hat Ahmadinedschad im Moment relativ große Chancen, wiedergewählt zu werden.
Was passiert nach der Zerstörung der iranischen Atomanlagen? Diese Frage ist interessant, wird doch die Unsinnigkeit eines militärischen Engagements bei der Beantwortung am offensichtlichsten. Denn die Antwort ist: Der Iran würde vermutlich weiterhin nach einer Atombombe streben (sofern er das denn nun überhaupt tut). Denn durch einen Krieg würde man auch den letzten Zweiflern im Iran den Beweis liefern, dass eine eigene Atomwaffe zum Schutz notwendig ist. Schließlich ist der Iran durch amerikanische Militärbasen umgeben und hat mit Russland, Pakistan und Israel drei Atommächte in der Nachbarschaft. Man hätte durch eine militärische Intervention also nur die Symptome bekämpft und nicht die Ursache. Man hätte Zeit gewonnen, dass Problem aber nicht gelöst – vermutlich durch die Instabilisierung der gesamten Region sogar noch verschärft.

Wenn man nun Pro und Contra mit einander vergleicht, wird klar, dass bei einem Krieg alle verlieren würden. Ich halte deshalb - und trotz der permanenten Drohungen aus Teheran, Jerusalem und Washington – die Gefahr eines Krieges in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich. Diese Drohungen scheinen viel mehr Nebenkerzen für innenpolitische Probleme zu sein. Die iranische Regierung kann damit vom eigenen Versagen in wirtschaftlichen Dingen ablenken, die USA können weiterhin einen Regimewechsel fordern und die israelische Regierung konnte so in den letzten Monaten von Korruptionsvorwürfen gegen das eigene Personal ablenken.

Iran will neue Gespräche

iranobserver — Fri, 12 Sep 2008 09:05:12 +0000

Der iranische Vize-Außenminister Mahdi Safari erklärte am Mittwoch in London, dass sein Land zu weiteren Gesprächen mit der Sechser-Gruppe bereit wäre. Diese sollten „sobald wie möglich“ fortgesetzt werden.

Das letzte Gespräch fand im Juli in Genf statt. Damals war auch zum ersten Mal ein Vertreter der USA dabei, der jedoch nur als Beobachter teilnahm. Nichtsdestotrotz wurde dies als Signal der USA gewertet, verstärkt nach einer diplomatischen Lösung für den Konflikt zu suchen.

Siehe auch:
Neue Gespräche (11.7.2008)
Iran bleibt hart (19.7.2008)

Keine Hilfe für Israel

iranobserver — Fri, 12 Sep 2008 08:56:27 +0000

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua schreibt unter Berufung auf einen Artikel der israelischen Zeitung Haaretz, dass die US-amerikanische Regierung Israel kein militärisches Hilfspaket gewährt habe. Das Paket habe aus der Lieferung neuer Waffen (u.a. Bunkerbrechende Bomben), Überflugrechten für den Irak und „Grünes Licht“ für einen Angriff auf iranische Atomanlagen bestanden.

Xinhua schreibt weiter, dass der Grund für diesen Schritt gewesen sei, dass die USA weiterhin primär eine diplomatische Lösung für den Konflikt um das iranische Atomprogramm verfolgen wollen.

Israelische Regierungsmitglieder warnen seit Monaten vor der Gefahr, die durch iranische Atomwaffen ausgehen würde und kündigten militärische Schritte an, für den Fall, dass man keine diplomatische Lösung findet. Dass die USA jedoch Israel nicht mit einem oben genannten Paket helfen wollen, stimmt mich persönlich optimistisch, dass es noch zu dieser diplomatischen Lösung kommt. Denn nur wenn die USA nicht mehr an einen friedlichen Weg glauben würden, hätten sie dieses Paket gewährt.

Allerdings sollte sich der Iran nicht zu früh freuen. Dieses Militärpaket könnte ganz schnell gewährt werden, sollte der Iran doch nicht zu Zugeständnissen bereit sein. Dass die USA Israel der Gefahr durch iranische Atomwaffen aussetzen würden, halte ich für ausgeschlossen.

Neue US-Sanktionen gegen iranisches Unternehmen

iranobserver — Fri, 12 Sep 2008 08:42:37 +0000

Voice of America berichtet, dass die US-Regierung die Konten der Islamic Republic of Iran Shipping Lines sowie 18 Tochtergesellschaften dieses Unternehmens eingefroren hat. Der Reederei wird vorgeworfen logistische Hilfe für das iranische Verteidigungsministerium gewährt zu haben. Die Sanktionen stehen folglich in direktem Zusammenhang mit dem Konflikt um das iranische Atomprogramm.

IAEO-Chef hört auf

iranobserver — Fri, 12 Sep 2008 08:36:30 +0000

Der Chef der Internationalen Atomenergie Organisation Mohamed ElBaradei wird im Winter dieses Jahres nicht für eine weitere Amtsperiode kandidieren. ElBaradei wurde in den vergangenen Jahren zunehmend von den USA kritisiert. Er sei nicht hart genug gegen irakische Atomwaffen und das iranische Atomprogramm vorgegangen. Zumindest im Irak stellte sich jedoch -wie wir alle wissen- heraus, dass ElBaradei mit seiner Konzentration auf die Faktenlage völlig richtig lag. Auch im Streit um das iranische Atomprogramm waren die Informationen und Äußerungen der IAEO bislang immer als am vertrauenswürdigsten einzustufen.

Man darf gespannt sein, wer NachfolgerIn von ElBaradei wird.

Quelle: AP

Ahmadinedschad beschwert sich in New York

iranobserver — Wed, 10 Sep 2008 19:14:41 +0000

Die iranische Regierung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich bei den Vereinten Nationen in New York über Israel beschwert. Der Grund: Der israelische Minister für Pensionäre Rafi Eitan hatte die Entführung von Ahmadinedschad als eine „zuverlässige Variante“ für die Lösung des Konfliktes um das iranische Atomprogramm bezeichnet. Nach iranischer Meinung verstößt dieses Ansinnen jedoch gegen das Völkerrecht.

Die Beschwerde wurde vom iranischen UN-Botschafter Mohammed Hazi gestern direkt an den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verschickt.

Über eine Antwort Bans in dieser Angelegenheit ist mir bisher nichts bekannt. Man darf gespannt sein…

(Quelle: RIA Novosti)

Anklage gegen Waffenhändler erhoben

iranobserver — Wed, 10 Sep 2008 18:51:40 +0000

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Deutsch-Iraner erhoben. Der mutmaßliche Spion soll Rüstungsgüter im Wert von 600.000€ über eine schweizer Tarnfirma in den Iran eingeführt haben.

Die ganze Story ist bei Spiegel Online nachzulesen.

Busher so gut wie fertig

iranobserver — Tue, 09 Sep 2008 16:37:52 +0000

AP- Die russische, staatliche Nuklearfirma Atomstroyexport, die den Atomreaktor Busher baut, hat heute gemeldet, sie sei mit dem Bau der Anlage so gut wie fertig. Laut Reuters habe Russland bereits Nuklearbrennstoff geliefert. Die letzten Arbeiten sollen Anfang 2009 abgeschlossen werden. Die russische Regierung geht aber davon aus, dass noch in diesem Jahr der Reaktor angefahren werden kann – offizielle iranische Quellen sprechen sogar noch von diesem Herbst. Die IAEO äußerte sich bisher nicht zu diesem Thema. Laut Vertrag bezahlt der Iran 1 Mrd. US-$ für den Bau des Reaktors an Russland.

Auswirkungen des Kaukasus-Konflikts auf den Iran

iranobserver — Mon, 08 Sep 2008 22:09:56 +0000

Die International Herald Tribune widmet den potenziellen Auswirkungen des Kaukasus-Konflikts auf den Konflikt um das iranische Atomprogramm eine Analyse und kommt zu dem Schluss, dass sich die Auswirkungen in Grenzen halten. Trotz der harschen Rhetorik sei Russland weiterhin an einer Zusammenarbeit mit dem Westen in dieser Sache interessiert und mit dem bisherigen Verlauf der Verhandlungen zufrieden. Denn momentan seien die USA weit von einer militärischen Intervention entfernt.

Eine Verbesserung für den Iran durch die neue Situation im Kaukasus habe sich nur ergeben, da Teheran nun immer die Golfstaaten vor einer Kooperation mit den USA warnen könne. So wie die USA Georgien im Stich gelassen hätten, könnte es auch den Golfstaaten in einem militärischen Konflikt ergehen.

Iran startet Militärmanöver

iranobserver — Mon, 08 Sep 2008 13:28:43 +0000

Am heutigen Montag startete der Iran ein weiteres Militärmanöver. Es ist das dritte seit Juni. Ziel sei laut der iranischen Nachrichtenagentur ISNA, die Kampfbereitschaft zu erhöhen. In dem Manöver sollen die iranische Armee und die Revoulutions Garden Flugabwehrraketen testen.

Quellen: