Gespräch zwischen China und Iran

Am vergangenen Samstag reiste der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad anlässlich der Eröffnung der Paralympics für einen Tag nach Peking und traf dort auch mit Chinas Präsident Hu Jintao zusammen. In diesem Gespräch war auch der Konflikt um das iranische Atomprogramm Thema. China ist Mitglied der Sechser Gruppe, die seit langem mit dem Iran verhandelt. AP berichtete, dass chinesische Staatsfernsehen habe eine warme und entspannte Atmosphäre bei dem Gespräch gezeigt.

Diskussionen um israelischen Angriff

Am Wochenende wurde auf verschiedenen Ebenen ein möglicher israelischer Angriff auf iranische Atomanlagen diskutiert.

Am Freitag warnte der französische Präsident Nicolas Sakozy die Staatschefs von Syrien, Katar und der Türkei vor einem solchen Schritt Israels. Teheran würde eine „Katastrophe“ risikieren, wenn es im Streit um das Atomprogramm nicht einlenke. Die Zeitung Liberation berichtet, dass durch einen „technischen Fehler“ Journalisten „einen Teil von Sarkozys Äußerungen“ in der Runde

Iran will Kapazitäten zur Urananreicherung ausbauen

Der stellvertretende iranische Außenminister Aliresa Scheich-Attar hat erklärt, dass in Natans derzeit 4.000 Zentrifugen in Betrieb seien und weitere 3.000 installiert würden. 

Gleichzeitig kündigte der Iran an, seine Kapazitäten zur Urananreicherung verzehnfachen zu wollen. Die Anlage in Natanz sei für 54.000 Zentrifugen ausgelegt.

Iran verspricht Antwort auf IAEO-Fragen

Der Vize-Chef der iranischen Atombehörde, Mohammad Saeedi, hat versprochen, alle Fragen der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO/IAEA) auszuräumen.  

Seit Monaten versucht die IAEO zu klären, ob das iranische Atomprogramm auch zur Herstellung von Atomwaffen dient. Vor einigen Tagen reiste deshalb der Vize-Chef der IAEO nach Teheran, um mit der iranischen Behörde Gespräche zu führen. Im September möchte die IAEO einen Bericht über ihre Untersuchungen vorstellen.

Quelle: Tehran Times

Iran: Gespräche mit IAEO konstruktiv

Der iranische Gesandte bei der IAEO Ali-Asghar Soltaniyeh sagte nach Ende des mehrtägigen Treffens der IAEO mit der iranischen Atombehörde in Teheran, dass die Gespräche konstruktiv verlaufen seien. Dies melden mehrere Nachrichtenagenturen. Ähnlich äußerte sich auch der Vize-Chef der iranischen Atombehörde Mohammed Saidi. Details zu dem Treffen wurden jedoch bisher noch nicht bekannt. Die IAEO versucht anscheinend weitere Informationen über den Charakter des iranischen Atomprogramms zu bekommen. Im September möchte die Organisation

IAEO verhandelt in Teheran

Zum zweiten Mal in diesem Monat ist heute der stellv. Generaldirektor der IAEO Olli Heinonen nach Teheran geflogen, um mit der iranischen Regierung Gespräche über das iranische Atomprogramm zu führen. Laut AFP möchte die IAEO durch diese Gespräche mehr über das Ziel des iranischen Atomprogramms in Erfahrung bringen. Obwohl der Streit zwischen dem Iran und „dem Westen“ schon seit Jahren andauert, ist bisher nicht endgültig geklärt, ob das Atomprogramm rein zivilen Charakter hat, oder der Iran damit nach Atomwaffen strebt.

Die Ergebnisse dieses Treffens sollen in einem neuen IAEO-Bericht im September veröffentlicht werden. Bis dahin wird es vermutlich keine Details für die Öffentlichkeit geben.

Kriegsszenario in der Welt

In der Welt schreibt Benny Morris, dass „ein israelischer Angriff unausweichlich wird“, wenn der Iran im Streit um sein Atomprogramm nicht einlenkt. Er sieht nur noch ein Zeitfenster für eine diplomatische Lösung bis zum Herbst. Sollte es zu einem militärischen Angriff kommen, sei ein Atomkrieg nicht unwahrscheinlich. Im folgenden möchte ich mich mit seinem Artikel einwenig näher befassen.

Das Gespräch

Mittlerweile sind einige Einzelheiten zu dem gestrigen Gespräch zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili bekannt geworden.

Bei den Verhandlungen machte Solana für die Sechser-Gruppe dem Iran ein so genanntes “freeze-for-freeze”-Angebot: Die Sechser-Gruppe verzichtet auf weitere Sanktionen über den Weltsicherheitsrat für den Iran, dafür unterbricht der Iran die Anreicherung von Uran. Ein solcher Zustand würde Verhandlungen vereinfachen. Jedoch hat der Iran diesem Vorschlag bisher nicht zugestimmt und ist bislang nicht bereit, die Urananreicherung auszusetzen.

Iran bleibt hart

Am heutigen Samstag trafen sich Javier Solana, EU-Außenbeauftragter und Said Dschalili, iranischer Unterhändler, in Genf um über das iranische Atomprogramm zu sprechen. An diesem Treffen nahm auch der Staatssekretär im US-Außenministerium William J. Burns teil.

Euphorie in den Medien

In diesen Tagen herrscht Euphorie in den Zeitungen und TV-Sendungen. Die Ankündigung, dass der Staatssekretär im US-Außenministerium William J. Burns an den morgigen Gesprächen zwischen Javier Solana und dem iranischen Unterhändler Said Dschalili teilnehmen wird, sehen die Journalisten als „Kehrtwende“ (SWR), „Kurswechsel“ (Welt) oder „Auf einander zugehen“ (Tagesspiegel) in den US-Iranischen Beziehungen.

In der Tat ist die Teilnahme von Burns ein gutes Zeichen, da man vermutlich nur zu einer diplomatischen Lösung in dem Streit um das iranische Atomprogramm kommen wird, wenn die USA mit dem Iran direkt verhandeln. Von direkten Verhandlungen kann man bei dem Treffen morgen jedoch noch nicht sprechen. Burns wird nur zu hören und nicht selber verhandeln.