Wie wahrscheinlich ist ein Krieg?

In der letzten Zeit ist es etwas ruhiger geworden im Streit um das iranische Atomprogramm. Es wurde verhandelt und nicht mehr so viel gedroht. Doch wenn voraussichtlich morgen der Bericht der IAEO über das iranische Atomprogramm vorgelegt wird, wird die Debatte wie eh und je weiter gehen. Der Iran wird mal wieder nicht alles gesagt haben, die Frage, ob der Iran nach Atomwaffen strebt, wird weiterhin unbeantwortet bleiben und Kommentatoren aus dem Westen werden wie immer vor den Risiken einer Verschärfung des Konfliktes warnen. Aber letztlich ändern wird sich vermutlich nichts. Wie wahrscheinlich ist denn nun eigentlich der viel beschworene mögliche Krieg gegen den Iran?

Gespräch zwischen China und Iran

Am vergangenen Samstag reiste der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad anlässlich der Eröffnung der Paralympics für einen Tag nach Peking und traf dort auch mit Chinas Präsident Hu Jintao zusammen. In diesem Gespräch war auch der Konflikt um das iranische Atomprogramm Thema. China ist Mitglied der Sechser Gruppe, die seit langem mit dem Iran verhandelt. AP berichtete, dass chinesische Staatsfernsehen habe eine warme und entspannte Atmosphäre bei dem Gespräch gezeigt.

Das Gespräch

Mittlerweile sind einige Einzelheiten zu dem gestrigen Gespräch zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili bekannt geworden.

Bei den Verhandlungen machte Solana für die Sechser-Gruppe dem Iran ein so genanntes “freeze-for-freeze”-Angebot: Die Sechser-Gruppe verzichtet auf weitere Sanktionen über den Weltsicherheitsrat für den Iran, dafür unterbricht der Iran die Anreicherung von Uran. Ein solcher Zustand würde Verhandlungen vereinfachen. Jedoch hat der Iran diesem Vorschlag bisher nicht zugestimmt und ist bislang nicht bereit, die Urananreicherung auszusetzen.

Gute Nachricht

Ausnahmsweise gibt es nun auch mal eine gute Nachricht. Vor etwas mehr als einer Woche hat der Außenbeauftragte der EU, Javier Solana, dem Iran ein diplomatisches Angebot für weitere Verhandlungen über das iranische Atomprogramm unterbreitet. Gestern berichtete nun die iranische Nachrichten Agentur FARS unter Berufung auf den Sprecher des iranischen Außenministers, dass die iranische Regierung durchaus positiv diesen Angeboten gegenüberstehe und Gesprächsbereitschaft mit der Sechser-Gruppe, bestehend aus Deutschland, Frankreich, China, Russland, USA und Großbritannien, signalisiere.

Der Iran stellte ein eigenes Packet mit eigenen Vorstellungen vor, die Javier Solana für diskutabel gehalten haben soll. 

Allerdings kann mit den Gesprächen noch nicht begonnen werden, da der Iran das Angebot von Javier Solana noch immer nicht abschließend geprüft hat.