In der letzten Zeit ist es etwas ruhiger geworden im Streit um das iranische Atomprogramm. Es wurde verhandelt und nicht mehr so viel gedroht. Doch wenn voraussichtlich morgen der Bericht der IAEO über das iranische Atomprogramm vorgelegt wird, wird die Debatte wie eh und je weiter gehen. Der Iran wird mal wieder nicht alles gesagt haben, die Frage, ob der Iran nach Atomwaffen strebt, wird weiterhin unbeantwortet bleiben und Kommentatoren aus dem Westen werden wie immer vor den Risiken einer Verschärfung des Konfliktes warnen. Aber letztlich ändern wird sich vermutlich nichts. Wie wahrscheinlich ist denn nun eigentlich der viel beschworene mögliche Krieg gegen den Iran? (mehr…)
September 14, 2008
Die israelische Tageszeitung Maariv schreibt, dass Israel die iranischen Atomanlagen angreifen werde, „falls das Regime der Ayatollahs nicht im nächsten Jahr gestürzt wird, falls die Amerikaner nicht militärisch eingreifen und falls internationale Sanktionen nicht den iranischen Nuklear-Plan zunichte machen“ würden. Dann müsse Israel „mit Nachdruck“ reagieren. Auch seien in Israel Vorbereitungen (mehr…)
August 31, 2008
Die Hisbollah hat Israel gedroht, dass der Iran einen Angriff auf iranische Atomanlagen „mit 11.000 Raketen“ auf Israel kontern werde. Dies berichtet Reuters. Die Hisbollah hat gute Kontakte zur iranischen Führung und wird vom Iran finanziell unterstützt.
August 25, 2008
Die USA haben sich gegen eine Lieferung von Tankflugzeugen an Israel ausgesprochen, da dies als Unterstützung für einen Angriff auf den Iran ausgelegt werden könnte, meldet die israelische Zeitung Haaretz. Die israelische Luftwaffe könnte diese Art von Flugzeugen gut gebrauchen. Die Reichweite ihrer Flugzeuge reicht nicht aus, um den Iran ohne Zwischenlandung im Irak anzugreifen. Da aber eine Landeerlaubnis für den Irak nicht sicher ist, wären Tankflugzeuge eine Alternative.
August 22, 2008
Sowohl die USA, als auch der Iran rüsten ihre militärischen Kapazitäten auf. Die USA planen laut Focus Online den Aufbau eines neuen Radarsystems in der Negev-Wüste um herannahende iranische Raketen deutlich früher zu entdecken. Und ein iranischer General erklärte, dass iranische Kampfflugzeuge nun eine Reichweite von 3000km hätten – dies reicht bei weitem um nach Israel und wieder zurück zu fliegen. Allerdings machte der General keine weiteren Angaben, auch nicht zum Flugzeugtyp.
August 17, 2008
Nun, nach eineinhalbwöchiger Zwangspause, kann ich an dieser Stelle nun endlich wieder neue Einträge bloggen und bedauerlicherweise ist so viel in der letzten Woche im Streit um das iranische Atomprogramm passiert, dass ich hier nur stichpunktartig einige Dinge aufzählen kann. Ab morgen gibt es dann aber hoffentlich wieder ausführlichere Artikel. (mehr…)
Juli 8, 2008
Gestern war das Gerücht aufgekommen, dass Israel iranische Atomanlagen bombardiert hätte. Die Aktienkurse brachen zeitweise ein und der Ölpreis schnellte in die Höhe.
Allerdings scheint an diesem Gerücht nicht viel dran zu sein. Sowohl Israel, als auch der Iran, haben dieser Geschichte widersprochen.
Aus iranischen Regierungskreisen hieß es: “This is just a rumour. No attack against Iran’s nuclear facilities has taken place.“ Und ein israelischer Militärsprecher teilte mit: “We are not aware of any such incident in Iran.“
Aber allein der Umstand, dass die Börsen auf dieses Gerücht so panisch reagierten, zeigt, wie angespannt die Situation ist und das man mittlerweile fast alles für möglich hält.
Juni 25, 2008
Der ehemalige UN-Botschafter der USA, John Bolten, sagte in einem Interview mit dem Telegraph voraus, dass Israel den Iran nach den US-Präsidentschaftswahlen, aber noch vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten, angreifen wird.
„They’re (die Israelis) also obviously looking at the American election calendar. My judgement is they would not want to do anything before our election because there’s no telling what impact it could have on the election.“
Aber noch länger zu warten könne sich eventuell ebenso unvorteilhaft auswirken, da nicht klar sei, wie sich der neue Präsident im Konflikt mit dem Iran verhalten werde.
Bolten, der den republikanischen Kandidaten McCain unterstützt, unterließ es in dem Interview auch nicht, darauf aufmerksam zu machen, dass seiner Meinung nach McCain die bessere Außenpolitik machen werde. McCains Linie ist im Moment, dass ein Angriff immer noch besser sei, als ein Iran mit Atomwaffen.
Der Artikel endet mit Boltens Feststellung:
„That (die Zerstörung der iranischen Atomanlagen) doesn’t end the problem but it buys time during which a more permanent solution might be found…. How long? That would be hard to say. Depends on the extent of the destruction.“
Kommentar:
Der Aussage, dass ein Angriff auf den Iran das Problem nicht löst, kann ich uneingeschränkt zustimmen. Und gerade weil dieser Fall sehr wahrscheinlich ist, sollte man alles an eine diplomatische Lösung setzen und nicht, wie es Bolten für gutheißt, einen Angriff starten, nur um Zeit zu gewinnen. Was ist dabei gewonnen, wenn man ein paar Jahre nach einem Angriff -womöglich mit zivilen Opfern- wieder am gleichen Punkt angekommen ist wie jetzt? Der Iran würde es sich mit Sicherheit nicht einfach gefallen lassen, dass man seine Atomanlagen zerstört. Egal wie massiv er dann darauf reagiert: Die gesamte Region wird für eine militärische Intervention einen sehr hohen Preis bezahlen müssen. Ob ein Gewinn an Zeit dieses Risiko wert ist, wage ich zu bezweifeln.
Wir brauchen in diesem Konflikt also eine andere Lösung, eine diplomatische Lösung. Und das es so scheint, als würden einige Israelis und Amerikaner mehr mit Angriffsplänen, als mit diplomatischen Initiativen sich beschäftigen, verheißt nichts gutes.
Nachtrag 26.6.08:
Kristin Roberts von Reuters schreibt, dass „a U.S. military strike on Iran’s nuclear facilities could set Tehran’s program back years but would raise the risk of retaliation against American troops in the region and of driving Iran to work even harder to make atomic weapons, U.S. experts and officials say.“ Dies widerspricht noch einmal der Darstellung Boltens, dass es eine gute Idee wäre, die iranischen Atomanlagen zu zerstören, um damit Zeit zu gewinnen. Außerdem bin ich der Meinung, dass dies meine Ansicht stützt, dass es eine dauerhafte Lösung des Konfliktes nur mit diplomatischen Mitteln geben kann.
Juni 24, 2008
Der israelische Vize-Premierminister Shaul Mofaz sagte mit Blick auf einen möglichen Angriff Israels auf den Iran:
„Das Zeitfenster hat sich geschlossen. Die Sanktionen sind nicht wirksam. Es wird keine Alternative zu einem Angriff geben, um das iranische Atomprogramm zu stoppen.“
Dies berichtet Der Standard unter Berufung auf CNN.
Sollten diese Äußerungen wirklich ernst gemeint sein, so kommen sie zu einem relativ seltsamen Zeitpunkt. Erst am Wochenende hatte Javier Solana in Teheran eine weitere Vermittlungsoffensive gestartet, um noch zu einer diplomatischen Lösung in dem Konflikt zu kommen. Diese beinhaltete verschiedene Angebote der Sechser-Gruppe für den Fall, dass der Iran auf eigene Urananreicherung verzichtet. Und eine Antwort auf dieses Angebotspacket kam heute Nachmittag:
„Iran said on Sunday it is examining a timetable presented by world powers for starting talks on a package aimed at ending the five-year standoff over its nuclear programme.“
berichtet AFP und beruft sich dabei auf Äußerungen von Saeed Jalili, Verhandlungsführer für den Iran.
Wenn also nun der Iran doch noch zu Gesprächen über sein Atomprogramm bereit ist, so wäre eine militärische Intervention völlig unangebracht. Womöglich soll die Äußerung von Mofaz dazu dienen, den Druck auf den Iran zu erhöhen. Die Frage ist nur, ob das wirklich so ist. Israel hat bereits in der letzten Zeit durch ein Militärmanöver und durch verschiedene Äußerungen von Mofaz und Olmert (siehe Artikel vom 19.6.08) den öffentlichen Druck auf den Iran massiv erhöht. Wir wissen nun, dass Israel militärisch eingreifen will, falls der Iran nicht einlenkt. Deshalb ist zu befürchten, dass Mofaz’ Äußerung mehr als nur den Druck erhöhen sollte. Und das könnte fatal enden.
Juni 22, 2008
