In der letzten Zeit ist es etwas ruhiger geworden im Streit um das iranische Atomprogramm. Es wurde verhandelt und nicht mehr so viel gedroht. Doch wenn voraussichtlich morgen der Bericht der IAEO über das iranische Atomprogramm vorgelegt wird, wird die Debatte wie eh und je weiter gehen. Der Iran wird mal wieder nicht alles gesagt haben, die Frage, ob der Iran nach Atomwaffen strebt, wird weiterhin unbeantwortet bleiben und Kommentatoren aus dem Westen werden wie immer vor den Risiken einer Verschärfung des Konfliktes warnen. Aber letztlich ändern wird sich vermutlich nichts. Wie wahrscheinlich ist denn nun eigentlich der viel beschworene mögliche Krieg gegen den Iran? (mehr…)
September 14, 2008
Im Guardian schreibt Ian Black, dass die Nachbarstaaten des Irans über das Atomprogramm beunruhigt seien. Sie fürchten sich anscheinend sowohl vor einer militärischen Eskalation in dem Konflikt mit Israel und den USA, als auch vor möglichen Umweltkatastrophen, die durch Unfälle in Atomkraftwerken, auftreten könnten. Mehrere Hauptstädte in den Nachbarstaaten liegen z.B. näher an dem Atomkraftwerk Bushehr, als die iranische Hauptstadt Teheran.
Ich kann die Analyse nur weiterempfehlen. Sie beschreibt die Situation, in der sich die Nachbarstaaten befinden, sehr anschaulich. Und sie zeigt, wie schwierig es für die Staaten in der Region ist, sich in diesem Konflikt richtig zu verhalten, bzw. sich dort heraus zu halten.
Juli 11, 2008
Eine neue Studie der RAND- Forschungsgruppe kommt zu dem Schluss, dass eine langfristige Strategie der USA für den Iran sehr viel zielführender sein würde, als ein Militärschlag.
„Attacks on Iran proper would generate a great deal of ill-will and, in our view, would be unlikely to change Iranian policy“
Stattdessen sollte der zivilgesellschaftliche Dialog gefördert werden und die USA sollten sich mit verbalen Äußerungen (z.B. mit Forderungen nach einem Regimwechsel) zurückhalten.
Die Studie ist ganz interessant und lesenswert, da sie auf viele interessante Aspekte zum Verhältnis der USA zum Iran eingeht.
Juli 10, 2008
Der israelische Vize-Premierminister Shaul Mofaz sagte mit Blick auf einen möglichen Angriff Israels auf den Iran:
„Das Zeitfenster hat sich geschlossen. Die Sanktionen sind nicht wirksam. Es wird keine Alternative zu einem Angriff geben, um das iranische Atomprogramm zu stoppen.“
Dies berichtet Der Standard unter Berufung auf CNN.
Sollten diese Äußerungen wirklich ernst gemeint sein, so kommen sie zu einem relativ seltsamen Zeitpunkt. Erst am Wochenende hatte Javier Solana in Teheran eine weitere Vermittlungsoffensive gestartet, um noch zu einer diplomatischen Lösung in dem Konflikt zu kommen. Diese beinhaltete verschiedene Angebote der Sechser-Gruppe für den Fall, dass der Iran auf eigene Urananreicherung verzichtet. Und eine Antwort auf dieses Angebotspacket kam heute Nachmittag:
„Iran said on Sunday it is examining a timetable presented by world powers for starting talks on a package aimed at ending the five-year standoff over its nuclear programme.“
berichtet AFP und beruft sich dabei auf Äußerungen von Saeed Jalili, Verhandlungsführer für den Iran.
Wenn also nun der Iran doch noch zu Gesprächen über sein Atomprogramm bereit ist, so wäre eine militärische Intervention völlig unangebracht. Womöglich soll die Äußerung von Mofaz dazu dienen, den Druck auf den Iran zu erhöhen. Die Frage ist nur, ob das wirklich so ist. Israel hat bereits in der letzten Zeit durch ein Militärmanöver und durch verschiedene Äußerungen von Mofaz und Olmert (siehe Artikel vom 19.6.08) den öffentlichen Druck auf den Iran massiv erhöht. Wir wissen nun, dass Israel militärisch eingreifen will, falls der Iran nicht einlenkt. Deshalb ist zu befürchten, dass Mofaz’ Äußerung mehr als nur den Druck erhöhen sollte. Und das könnte fatal enden.
Juni 22, 2008
