Diskussionen um israelischen Angriff

Am Wochenende wurde auf verschiedenen Ebenen ein möglicher israelischer Angriff auf iranische Atomanlagen diskutiert.

Am Freitag warnte der französische Präsident Nicolas Sakozy die Staatschefs von Syrien, Katar und der Türkei vor einem solchen Schritt Israels. Teheran würde eine „Katastrophe“ risikieren, wenn es im Streit um das Atomprogramm nicht einlenke. Die Zeitung Liberation berichtet, dass durch einen „technischen Fehler“ Journalisten „einen Teil von Sarkozys Äußerungen“ in der Runde

Sarkozy bittet Syrien um Hilfe

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat gestern den syrischen Präsidenten Bashar Assad am Rande der Mittelmeerkonferenz in Paris gebeten, den Iran zu einer stärkeren Kooperation mit der Sechser-Gruppe zu bewegen. Syrien und der Iran haben relativ enge Verbindungen zu einander.

Assad versprach, Sarkozys Anliegen der iranischen Regierung zu übermitteln, schränkte aber danach ein, „dass der Iran kein Interesse an dem Besitz von Atomwaffen habe.“ Letztere Aussage stellt gleichzeitig die generelle Haltung Syriens in dem Konflikt dar.

Meldungen und Meinungen

Meldung:

Die EU hat die Sanktionen gegen den Iran verschärft und Gelder der größten iranischen Bank, der Melli Handelsbank, in Europa eingefroren. Über diesen Schritt wurde seit knapp einer Woche spekuliert. Es gab auch  bereits in den letzten Tagen Gerüchte, dass sich der Iran auf diesen Schritt vorbereitet habe, in dem er 75 Mrd. $ aus dem EU-Bankenraum abgezogen habe. Die Melli Bank bestritt diesen Schritt jedoch. Darüber hinaus soll es Einreiseverbote für einzelne Iraner geben, die unter Verdacht stehen, an dem Atomprogramm beteiligt zu sein.

Meinungen:

• Die Presse: Die Presse hält die Drohungen von Olmert und Mofaz für innenpolitisch motiviert, gibt jedoch zu bedenken, dass nur die gutmütigsten Optimisten es der Teheraner Führung abnehmen, „dass sie nur deshalb so fleißig Uran anreichert, weil sie die Wohnungen ihrer Bürger heller erleuchten will.“ Dennoch: „Denn es (gemeint sind die Drohungen) erschwert eine Verhandlungslösung, die lukrativ für den Iran und deshalb immer noch möglich wäre. Israel hat klüger gehandelt, als es sich im Atomstreit im Hintergrund hielt.“
• Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte heute in seiner Rede vor der Knesset, dass “ein Iran mit Atomwaffen ist für mein Land inakzeptabel“ sei. Frankreich werde „Israel immer zur Seite stehen, wenn es bedroht wird“. Dies berichtet DW-World.