Das Gespräch

Mittlerweile sind einige Einzelheiten zu dem gestrigen Gespräch zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili bekannt geworden.

Bei den Verhandlungen machte Solana für die Sechser-Gruppe dem Iran ein so genanntes “freeze-for-freeze”-Angebot: Die Sechser-Gruppe verzichtet auf weitere Sanktionen über den Weltsicherheitsrat für den Iran, dafür unterbricht der Iran die Anreicherung von Uran. Ein solcher Zustand würde Verhandlungen vereinfachen. Jedoch hat der Iran diesem Vorschlag bisher nicht zugestimmt und ist bislang nicht bereit, die Urananreicherung auszusetzen.

Kurz notiert

Nun ist es offiziell: Javier Solana, Außenbeauftragter der EU, wird am kommenden Samstag mit dem iranischen Unterhändler für das Atomprogramm, Saeed Jalili, zusammentreffen. Dies bestätigte gestern die Sprecherin von Javier Solana, Christina Gallach. Das Treffen wird in Genf stattfinden und Gesprächsgegenstand wird das Angebotspacket der Sechser-Gruppe sein, das vor mehr als einem Monat dem Iran angeboten wurde.

Äußerungen und Ankündigungen

• Der Iran möchte laut Aussagen des stellv. Außenministers Ali Reza Sheikh Attar an der Urananreicherung festhalten. Dies meldete RIA Novosti . Der stellv. Minister sagte, dass obwohl der Iran die jüngsten Vorschläge der Sechser-Gruppe (Deutschland, USA, UK, Frankreich, Russland, China) noch nicht vollständig geprüft habe, schon jetzt klar sei, dass der Iran an der Urananreicherung fest halten möchte. “Wir werden die Vorschläge prüfen und so schnell wie nur möglich unsere Antwort geben.“ (RIA Novosti)
• Reuters berichtet, dass einige Experten dem Iran eine Verzögerungstaktik bei der Prüfung der Vorschläge der Sechser-Gruppe verwerfen.
• Das Finance Committee des US-Senats hat ein Gesetz gebilligt, das die Sanktionen gegen den Iran verschärfen soll. Dies berichtet ebenfalls Reuters.
• Einige Neocons in den USA haben laut The Los Angeles Times vorgeschlagen, doch die Öl-Quellen des Iran „in einem US-geführten Präventivkrieg“ zu zerstören, sollten Sanktionen gegen den Iran nicht die gewünschten Ergebnisse bringen.